Aus dem Ortsgemeinderat Üxheim

Am 10.02.2025 fand in Üxheim, im Bürgerhaus Leudersdorf, unter Vorsitz von Ortsbürgermeister Thomas Heintz eine öffentliche und anschließend nichtöffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates der Ortsgemeinde Üxheim statt.

Aus der öffentlichen Sitzung:

1. Kommunikationskonzept für die Ortsgemeinde Üxheim
Herr Ortsbürgermeister Heintz bat Mitglieder aus dem Arbeitskreis 4 "DiMaKo" (Digitalisierung, Marketing und Kommunikation) den Entwurf eines Kommunikationskonzepts der Gemeinde Üxheim genauer vorzustellen.

Anhand einer Präsentation wurden die verschiedenen Informationskanäle, welche in der Ortsgemeinde Üxheim bestehen, dargestellt und erörtert. Ziel sollte es sein, dass verschiedene Informationen automatisiert auf den unterschiedlichen Kanälen dargestellt werden. So würde u. a. die Möglichkeit bestehen, mit einer Vernetzung zwischen Website und Dorf-Funk App die aktuellen Informationen in beiden Medien mit einem Upload darzustellen.
Der Ortsgemeinderat möchte in der nächsten Sitzung (25.03.2025) eine Entscheidung bezüglich der Investition in die App beschließen und weitere Vorgehensweisen besprechen.

2. Windenergie: Vorstellung aktueller Stand und mögliche weitere Schritte
Im Dezember 2024 hatte der Verbandsgemeinderat die Teilfortschreibung Windenergie des Flächen-Nutzungsplanes festgestellt. Dieser liegt der Kreisverwaltung Vulkaneifel nun zur Genehmigung vor. Im Rahmen der Sitzung stellte die Verwaltung die Eckpunkte dieser Teilfortschreibung vor und erläuterte, was der Ausweisung der Eignungsfläche auf den Gemarkung Üxheim zu Grunde liegt.

An die Flächen auf der Gemarkung Üxheim grenzen auch unmittelbar Flächen in den Gemarkungen Kerpen und Berndorf an. Diese Flächen stehen im Eigentum der beiden Ortsgemeinden bzw. von Landesforsten Rheinland-Pfalz. Sofern die Gemeinde Üxheim sich im weiteren Verfahren dazu entschließen sollte, ihre Eignungsflächen zu entwickeln, würde es Sinn machen, dies gemeinsam mit den vorgenannten Akteuren durchzuführen.
Die Vor- und Nachteile wurden in der Sitzung vorgestellt und mit dem Ortsgemeinderat erörtert. Es ist üblich, die Fläche im Rahmen eines Interessen-Bekundungsverfahrens (IBV) auf dem Markt anzubieten. Die Möglichkeiten, die ein IBV bietet, wurden ebenfalls in der Sitzung dargestellt.

Einen weiteren wichtigen Punkt, der bei einer Entscheidung zu berücksichtigen ist, stellt das Thema Bürgerbeteiligung dar. Es bietet sich an, die Bürger im Rahmen einer Einwohnerversammlung nach gewissen Verfahrensschritten zu informieren und ihnen auch die Möglichkeit einzuräumen, Fragen zu stellen. Final ist es sogar möglich, im Rahmen eines Bürgerentscheides oder einer Bürgerbefragung, die Sicht der Bevölkerung zu berücksichtigen.
Die Verwaltung betonte, dass die Ortsgemeinde Üxheim frei ist, ob sie ihre Flächen überhaupt entwickeln möchte, ob dies allein oder gemeinsam erfolgen und wie das IBV ausgestaltet werden soll. Auch die Beteiligung der Bürger steht im Ermessen des Ortsgemeinderates.

In der Sitzung sollte der Ortsgemeinderat ausschließlich über die derzeitige Situation und die Optionen, welche sich bieten, informiert werden. Es wurde von den möglichen Partnern aber grundsätzlich gewünscht, dass man in der nächsten Sitzung eine Grundsatzentscheidung trifft, ob und unter welchen Bedingungen die Ortsgemeinde Üxheim in die Entwicklung der Fläche einsteigen möchte oder nicht.

Nach den Vorträgen wurde die Sitzung unterbrochen und den anwesenden Bürgern die Möglichkeit gegeben, sich zum Thema zu äußern. Einige Zuhörer trugen ihre Beiträge vor. Nachdem keine Wortmeldungen mehr kamen, wurde die Sitzung wieder weitergeführt.

Ortsbürgermeister Heintz informierte den Gemeinderat über einen Besichtigungstermin im Windpark Dahlem. Im Rahmen dieses Termins würde dann auch die Möglichkeit bestehen, die Flächen im eigenen Wald in Augenschein zu nehmen.

3. Aus der nichtöffentlichen Sitzung:
In der nichtöffentlichen Sitzung wurden keine Beschlüsse gefasst.

Den vollständigen Text der Niederschrift incl. der in der Sitzung verwendeten Folien findet ihr hier - in der Kategorie Sitzungsprotokolle.