Aus dem Ortsgemeinderat

von Raimund Trierscheid

Am 23.09.2024 fand in Üxheim, im Bürgerhaus Leudersdorf, unter Vorsitz von Ortsbürgermeister Thomas Heintz, eine öffentliche und anschließend nichtöffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates der Ortsgemeinde Üxheim statt.

Aus der öffentlichen Sitzung:
Verpflichtung eines gewählten Ratsmitgliedes
Die Mitglieder des Ortsgemeinderates Üxheim wurden am 09.06.2024 im Wege der Verhältniswahl gewählt. Im Rahmen der konstituierenden Sitzung des Ortsgemeinderates war das Ratsmitglied, Herr Marco Handwerk, nicht anwesend.
Die Verpflichtung auf die genannten Vorschriften der Gemeindeordnung erfolgte durch den Ortsbürgermeister Thomas Heintz per Handschlag.

Ernennung, Vereidigung und Einführung eines ehrenamtlichen Beigeordneten
In der konstituierenden Sitzung des Ortsgemeinderates Üxheim am 23.07.2024 hat der Rat den Beschluss gefasst, für die aktuelle Wahlperiode 3 Beigeordnete zu wählen. Zum Ersten Beigeordneten der Ortsgemeinde Üxheim wurde Herr Marco Handwerk gewählt. Herr Handwerk hatte an der konstituierenden Sitzung entschuldigt gefehlt.
Nach der Ernennung leistete der ehrenamtliche Erste Beigeordnete den Diensteid und wurde in das Amt eingeführt. Ernennung, Vereidigung sowie Amtseinführung erfolgte durch den Ortsbürgermeister Heintz.

Annahme von Zuwendungen
Der Ortsgemeinderat genehmigte die Annahme/Vermittlung von Zuwendungen in Höhe von insgesamt 500,00 € (Geldspende) und 96.768,98 € (Sachspende).

Festsetzung der Brennholzpreise für das Haushaltsjahr 2024/2025
Nach ausführlicher Beratung beschloss der Ortsgemeinderat, das Brennholz 2024/25 zu 60,00€ brutto pro FM Langholz zu veräußern und Fichtenbrennholz (Käferholz) kann in 5 FM-Losen für 30,00€ erworben werden (je nach Anfall). Im kommenden Haushaltsjahr 2025/26 soll der Festsetzung der Brennholzpreise eine umfassende vorherige Preiskalkulation vorausgehen.

Drainagen Wolfenbach/Üxheim
Der Ortsgemeinderat nahm die Hinweise der Verwaltung und die Zuständigkeit der Unterhaltung der Drainageanlage zur Kenntnis. Der Ortsbürgermeister wurde ermächtigt, die Reparatur der Drainage im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel zu beauftragen.

Bebauungsplan-Verfahren "Auf Sohlfeld" - Vergabe Schallschutzgutachten
Der Ortsgemeinderat Üxheim beschloss, das Angebot des wirtschaftlichsten Bieters, Ingenieurbüro RaWa aus Konz, zum Angebotspreis von 4379,20€ zur Erstellung des Lärmgutachtens anzunehmen. Die Verwaltung wurde beauftragt, den Auftrag im Namen der Ortsgemeinde zu erteilen.

Bebauungsplan-Verfahren „Auf Sohlfeld" – Auftrag zur Luftbildauswertung nach Kampfmitteln
Der Ortsgemeinderat Üxheim beschloss, den Auftrag für die Durchführung der Luftbild-Auswertung zu Überprüfung möglicher Kampfmittelbelastungen im Plangebiet zu vergeben. Der Auftrag soll an Bieter 2, LBA Luftbildauswertung GmbH aus Stuttgart, zum Angebotspreis von 2479,96€ vergeben werden. Die Verwaltung wurde beauftragt, die entsprechende Fachfirma zu beauftragen.

Anschaffung eines abschließbaren Wandschranks
Der Gemeinderat Üxheim beschloss die Beauftragung der Maßanfertigung nach dem günstigsten Angebot. Der Auftrag soll an den Bieter 1, St. Josef- Werkstatt Leudersdorf, zum Angebotspreis von 4571,50€ vergeben werden.

Aus der nicht öffentlichen Sitzung:
Finanzangelegenheiten: Niederschlagung und Erlass von Forderungen
Nach eingehender Beratung wurde der Tagesordnungspunkt aufgrund fehlender Details vertagt.

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